Nachdem Jochen Köhnke, ursprünglich gewählt als Ressortleiter für „Inklusion, Integration und Kultur“ durch andauernde Streitigkeiten und Gerichtsverfahren gegen die Bereichsleiterinnen für Inklusion und Integration von sich Reden gemacht hatte, hatte der Bürgermeister schon vor seinem Rücktritt die Bereiche Inklusion und Integration dem Beigeordneten Martin Stolte unterstellt. Übrig blieb der Bereich Kultur – mit einem Bereichsleiter und einem Ressortleiter darüber, der nur noch für Kultur zuständig ist. Wer nun allerdings verstärkte kulturpolitische Initiativen erwartete sah sich getäuscht.

Darum hat die UWG-Piraten Fraktion zum Stellenplan 2020 folgenden Antrag gestellt:

„Die Stelle eines Ressortleiters Kultur wird mit einem kw Vermerk versehen und fällt bei nächster Gelegenheit weg.

Zur Begründung:

Das ursprünglich von der Mehrheit des Rates beschlossende Konzept eines Ressorts für Integration, Inklusion und Kultur ist gescheitert, das Ressort zu einer zweiten Fachleitung Kultur geworden.. Mittlerweile wird deutlich, dass die Wahrnem,ung der Aufgaben der Inklusion und Integration aktuell gut und sinnvoll zugeordnet sind. Eine Ressortleitung nur für Kultur bedeutet eine sinnlose und sehr teure zusätzliche Ressortleiterstelle. Wir beantragen deshalb, bereits jeztzt deutlich zu machen, dass diese Stelle bei einer personellen Veränderung wegfallen wird.“

Fast überlüssig zu bemerken, dass alle anderen Fraktionen den Antrag ablehnten. Er störte die Kungelei zwischen CDU und SPD bei den Ressorts der Stadtverwaltung: Das Ressort war gesschaffen worden, weil die SPD sonst nur noch eines der Ressorts für sich verbuchen könnte. Drei Beigeordnete und Ressortleiter sind „auf Vorschlag“ der CDU im Amt.