Unter den notwendigen Einschränkungen der Corona-Epedemie ist eine faire Kommunalwahl bereits in 16 Wochen nicht möglich – das ist der Kern einer Erklärung, die der Vorsitzende der UWG-Piraten Ratsfraktion Hans Immanuel Herbers abgab.

“Zu einer freien und fairen Wahl gehört, dass die Wähler die Kandidaten hören können, sie vergleichen und befragen. Dazu muss es Veranstaltungen geben, die für alle offen sind. Dazu müssen Podien mit allen Bürgerneisterkandidatinnen und -kandidaten möglich sein” erklärte Herbers.

Besonders ältere Wähler und Wählerinnen seien benachteiligt: “Über ein Drittel der Wahlberechtigten sind über 60 Jahre alt. Und bisher nahm diese Altersgruppe besonders stark an Kommunalwahlen teil – über 40% der Wählenden sind daher über 60 Jahre alt. Aber gerade für diese Altersgruppe wird weiterhin zu Recht empfohlen, soziale Kontakte deutlich einzuschränken. Wie soll in einer solchen Zeit ein faifrer Wahlkampf stattfinden? Wie sollen sich die Älteren ein Bild von den Kandidierenden machen?” fragt Herbers weiter. “Oft wird auf das Internet verwiesen – aber gerade die größte Wählergruppe, die Seniorinnen und Senioren, können sich dort nur sehr begrenzt oder gar nicht informieren.”

Problematisch sei auch der offene Kontakt zwischen Kandidaten und Wählern. So fragt die UWG-Piraten Fraktion in einer Anfrage die Verwaltung wie etwa im städtischen Seniorenheim Waldstadt Iserlohn Kandidatenvorstellungen und Besuche im Wahlkampf uneingeschränkt möglich sein sollen. Eine Antwort wird Anfang Juni im Hauptausschuss erwartet.

“Die Freien Wähler NRW und etliche andere Organisationen und Verbände fordern unter den Bedingungen von Corona eine Verschiebung der Kommunalwahl etwa um ein halbes Jahr. Dem kann ich mich nur anschließen” betont Herbers. “Die Landesregierung vertraut auf gute Umfragewerte in der Krise. Das darf aber nicht Zehntausende Menschen in Iserlohn von wirklicher Teilhabe ausschließen” endet seine Erklärung.